Bibliographie sélective OHADA

Die vorliegende Arbeit steht im Kontext der Regionalisierung im Internationalen Strafrecht. Sie untersucht die Faktoren, die der entsprechenden Entwicklung des afrikanischen internationalen Strafrechts unter der Ägide der Afrikanischen Union (AU) zugrunde liegen und beleuchtet die Inhalte dieser sich entwickelnden Disziplin. Primäres Ziel der Arbeit ist es, die theoretischen und praktischen Grundlagen für die Entwicklung eines tragfähigen Systems afrikanischer Strafjustiz zu untersuchen, das in der Lage sein soll, mit Verbrechen gegen den Frieden und die Sicherheit in Afrika umzugehen, die die öffentliche Ordnung des Kontinents bedrohen. Im Weiteren entwickelt die Arbeit das Verhältnis des regionalen, afrikanischen Strafrechts zu dem globalen System des internationalen Strafrechts, in dessen Mittelpunkt der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) und der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen stehen. Die Kombination der Analysen dieser verschiedenen Bereiche führt die Arbeit zu drei zentralen Schlussfolgerungen: Erstens ist die Entwicklung eines afrikanischen internationalen Strafrechts nicht nur eine Konsequenz der aktuellen Krise des internationalen Strafrechts. Sie ist ebenso und zuvorderst das Ergebnis einer Politik der Eigenständigkeit der AU und ihrer Mitgliedsstaaten. Diese zielt darauf ab, die regionale öffentliche Ordnung durch regionale Institutionen und strafrechtliche Verantwortlichkeit zu schützen. Die zweite Schlussfolgerung lautet, dass die AU ein System regional- afrikanischer Strafjustiz vorantreibt, das auf drei optionalen Modellen aufbaut: Der Delegation von Rechtsprechungsbefugnissen an Mitgliedsstaaten, der Errichtung hybrider Gerichte mit regionalen RichterInnen sowie dem Aufbau eines regionalen Strafgerichtshofs. Zusammen mit solchen Straftatbeständen der Verbrechen gegen den Frieden und die Sicherheit, die den Kontinent spezifisch betreffen, bilden diese Modelle den Kern des afrikanischen internationalen Strafrechts. Allerdings bleiben Tragfähigkeit und Effizienz des Systems problematisch. Es steht vor einer Vielzahl an Herausforderungen, etwa der Ratifikation des Malabo-Protokolls von 2014, das einen „Strafgerichtshof der AU“ errichten soll, der Förderung justizieller Kooperation der Staaten oder der Sicherung einer stabilen Finanzierung des Gerichts. Die dritte Schlussfolgerung lautet, dass ein afrikanisches internationales Strafrecht kein Ersatz für das allgemeine internationale Strafrecht ist. Es geht um die Koexistenz von Normen und Institutionen und eine koordinierte Beziehung, um Kollisionen und Ineffizienzen zu vermeiden. Die Arbeit diskutiert drei verschiedener Ansätze für stabile Beziehungen zwischen dem afrikanisch-regionalen und dem internationalen Strafrecht: Das hierarchische Modell, den kooperativen Ansatz und die Regionalisierung des IStGH in Verbindung mit dem Prinzip der regionalen Territorialität.

Accepted: 2019-06-19T12:55:29Z DOI: 10.17169/refubium-2548 https://refubium.fu-berlin.de/handle/fub188/24788